Detlev Spangenberg, MdB
Keine Tolereranz gegenüber Gewalt: Egal von welcher Seite!
Detlev Spangenberg, MdB
Kein Wohlstand ohne starken Mittelstand
Detlev Spangenberg, MdB
Der aggressive Feminismus wäre kein Problem - er könnte uns kalt lassen, wenn er nicht von bornierten Männern in Gesetze gegossen würde.
Detlev Spangenberg, MdB
Kein Wohlstand ohne starken Mittelstand

Aktuelles

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit

28.06.2018

Kategorie: 2018 Video Bundestag


Die Grünen sind eine Verbotspartei!

07.06.2018

Kategorie: 2018 Video Bundestag


Gesundheitspolitische Tagung der AfD-Fraktionen im Bundestag

30.05.2018

Für den 29. und 30. Mai 2018 lud der Arbeitskreis Gesundheit der AfD-Fraktion im Bundestag AfD-Parlamentarier aus allen Landtagsfraktionen und als zusätzliche Fachleute zwei Vertreter aus dem Bundesfachausschuß Gesundheit (BFA 8) zu einer fraktionsübergreifenden „Gesundheitspolitischen Tagung der AfD-Fraktionen“ nach Berlin ein.

Vertreter aus elf Bundesländern nahmen an der Veranstaltung teil, um sich über wesentliche gesundheitspolitische Fragen auszutauschen und bisherige Initiativen vorzustellen. Vonseiten der Bundestagsfraktion nahmen teil der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Professor Dr. med. Axel Gehrke und Detlev Spangenberg, der auch die Moderation übernahm. Organisatorisch und inhaltlich wurde die Veranstaltung unterstützt durch die Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten, Frau Bettina Keuthen, Frau Bettina Meyer und Herrn Kai Mader. Nach einleitenden Worten von Professor Gehrke, worin er sich auch zur aktuellen Haushaltsplanung äußerte, diskutierte man den „Pflegenotstand“ in Alten- und Krankenpflege, die Digitalisierung und Telemedizin sowie die unzureichende medizinische Versorgung im ländlichen Raum. Auch Geburtsbetreuung und die Lage des Hebammenberufes, Verwaltung und Bürokratie wie auch die Budgetierung für ärztliche Leistungen wurden ausführlich diskutiert. Dabei wurde die gesamte Struktur des jetzigen Gesundheitssystems, vor allem die Abrechnung nach Fallpauschalen (DRG-Punktesystem) infrage gestellt. Den Schluß bildetet neben den Themen Prophylaxe und Drogenmißbrauch auch die strikte Forderung nach Einhaltung der Artikel 1, 2 und 3 des Grundgesetzes. Die Teilnehmer stellten einhellig und einstimmig fest, daß es niemandem, auch keiner Religionsgemeinschaft, in Deutschland gestattet sei, diese Grundrechte zu mißachten. Dies gilt insbesondere, wenn gegen die körperliche Unversehrtheit der Schwächsten in der Gesellschaft, die der Kinder, verstoßen wird. Zu den Themenbereichen wurden Arbeitsgruppen gebildet, die im Laufe der kommenden Monate hierzu Ausarbeitungen erstellen werden. Einigkeit bestand darin, daß allein eine Zusammenarbeit aller AfD-Fraktionen zu gesundheitspolitischen Themen der künftige Weg sein kann. Die Teilnehmer verständigten sich darauf, diese erfolgreiche Tagung in Kürze wieder einzuberufen um die Ergebnisse der Arbeitsgruppen auszuwerten.

Kategorie: 2018 Bundestag Pressemitteilung


Bekommen Deutsche auch im Ausland die Leistungen, die Ausländer hier erhalten?

28.04.2018

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Öffentliche Anhörung von Sachverständigen zur „Doppelverbeitragung von Direktversicherungen“, eingeladen vom Ausschuß für Gesundheit des Deutschen Bundestages.

27.04.2018

Am 25. April fand unter Hinzuziehung von Vertretern verschiedener Verbände und Sachverständiger zu diesem Thema eine 90-minütige Öffentliche Anhörung im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestages statt.

Betroffen sind etwa sechs Millionen Arbeitnehmer oder ehemalige Arbeitnehmer, die über ihren Arbeitgeber eine Direktversicherung als Betriebsrente abgeschlossen haben, oft Jahrzehnte zurückliegend. Durch eine Gesetzesänderung im Jahre 2004 müssen sie rückwirkend, also auch für Verträge, die davor abgeschossen wurden, bei der Auszahlung dieser Altersrente Beiträge für die Krankenversicherung bezahlen, auch wenn sie die Beiträge aus dem Netto-Einkommen leisteten, wofür also auch schon Sozialabgaben zu erbringen waren. Die Betroffenen fühlen sich, so deren Vertreter, von der Politik benachteiligt oder gar „abgezockt“; die Krankenkassen sind gesetzlich legitimiert, berechtigt auf Auszahlungsbeträge Beitrage zu berechnen, womit die Versicherten nicht rechnen konnten. Rückwirkende Gesetzesänderungen während der Laufzeit eines Vertrages und mangelhafte Aufklärung beim Vertragsabschluß bilden kein Vertrauen, um Leute dazu zu bewegen, mit betrieblichen Zusatzrentenversicherungen für das Alter vorzusorgen. Es hat sich während dieser 90 Minuten deutlich gezeigt, daß es das erklärte Ziel der CDU/CSU-Fraktion ist, die mehrfache Verbeitragung beizubehalten. Ein Einzelsachverständiger äußerte sich sinngemäß: Die Vielzahl von Gesetzen und Gesetzesänderungen im Laufe der Jahrzehnte und die damit im Zusammenhang entstandenen unterschiedlichen Fälle ergeben eine komplexe Gesamtlage, die kaum noch zu durchschauen ist und sich nicht mehr vollständig, gerecht entwirren läßt. Es besteht das totale Chaos. Auf der Strecke bleibt, so waren sich viele eingeladene Sachverständige einig, das Vertrauen der Bürger in Angebote für Rentenzusatzversicherungen und in die Politik. Auch das „Betriebsrentenstärkungsgesetz“ und seine Reform haben nicht das erbracht, was der Gesetzestitel verheißt. Die Begründung für eine Beibehaltung der bestehenden Praxis und der Gesetzeslage ist aus Sicht der AfD-Bundestagsageordneten im Gesundheitsausschuß nicht nachvollziehbar. Als Gründe werden vonseiten der Unionsfraktion dafür genannt, daß die Kosten einer Rückerstattung von zu viel gezahlten Beiträgen in die Kranken- wie auch Pflegekasse für die Kassen eine zu große Belastung darstelle, auch gebe die Leistungsfähigkeit der Betroffenen dies her.
Detlev Spangenberg MdB

Kategorie: 2018 Bundestag Pressemitteilung


Ungleiche Partner im Gleichschritt

27.04.2018

Zu DNN vom 27.04.2018:
Ein Herr Köpke schreibt im Leitartikel, in Bezug auf den militärischen Einsatz in Syrien „... mit der Hypothek zweier verschuldeter Weltkriege hat sich Deutschland mehr Zurückhaltung auferlegt“.

Erstens ist es absurd, die Lage in Bezug auf Syrien mit der Rolle Deutschlands in den Weltkriegen in Verbindung zu bringen und zweitens scheinen Geschichtskenntnisse nicht die Stärke dieses Herrn Köpke zu sein, sonst wüßte er, daß Deutschland den I. Weltkrieg weder verschuldet noch hervorgerufen hat. Der Erste Weltkrieg wurde ausgelöst durch den serbisch-österreichischen Konflikt und ein damals bestehendes Geflecht von Bündnissen innerhalb Europas. Anlaß war der bekannte Mord an dem österreichischen Thronfolger-Ehepaar in Sarajewo. Das Deutsche Reich war als Bündnispartner Österreichs in diesen Krieg mit hingezogen worden; als fraglich kann höchstens gelten, ob die deutsch-österreichische Bündnispflicht in diesem Falle hätte gelten müssen. Daß Deutschland diesen Ersten Weltkrieg verursacht haben soll, ist eine bekannte Mär, damals vertreten und verbreitet durch die westlichen Siegermächte - Frankreich, England, USA - um die Ausplünderung Deutschlands nach der Kapitulation zu legitimieren. Das Deutsche Reich, als wirtschaftlich stärkstes Land in Europa, mit den größten Kohlevorkommen Europas sowie einer herausragenden Industrie, war den Westmächten ein Dorn im Auge. Den besiegten deutschen Gegner bis an die Grenzen des wirtschaftlichen Ruins auszuplündern, im Innern zu destabilisieren und politisch zu schwächen sowie militärisch für immer auszuschalten, allein das war das Ziel. Der „Diktatfrieden von Versailles“, vom Juni 1919, der die Unterstellung der Alleinschuld enthielt, wurde von deutscher Seite nur unterzeichnet, weil die völlige militärische Einnahme Deutschlands durch die Siegermächte bis hin zum Verlust der Souveränität drohte und eine Seeblockade gegen Deutschland fortbestand, die zu einer Hungersnot führte. Es handelte sich bei dieser Unterzeichnung um einen Akt der Erpressung, nicht um einen Vertrag. Die „Pariser Vorortverträge“, nach dem Waffenstillstand von November 2018 – auch Österreich-Ungarn und verbündete Staaten mußten in verschiedenen Verträgen Friedensbedingungen unterzeichnen – mit den extremen Härten gegen Deutschland und den zahlreichen Folgen sowie der völligen völkerrechtlichen Mißachtung deutscher Rechte, gab wenig später den Nationalsozialisten die Argumentation für ihre Ideologie und den von ihnen ausgelösten Zweiten Weltkrieg. Daß die Schuld des Reiches für den Ersten Weltkrieg, sowohl im Westen wie auch im Osten, eine nützliche Standartlüge war, macht diese Geschichtsfälschung nicht zur Wahrheit. Der Verfasser eines Leitartikels sollte dies eigentlich wissen. Ideologische Verblendung und Unwissenheit ist leider in deutschen Medien häufig anzutreffen.
Detlev Spangenberg MdB

Kategorie: 2018 Bundestag Pressemitteilung


Die Deutschen werden schlechter gestellt

23.03.2018

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Die Angst vor dem Verlust der Fleischtöpfe – Geheimdienste der Länder wollen AfD beobachten

09.03.2018

Mi., den 07.03.2017. Medienberichten ist zu entnehmen, daß die Geheimdienste der Länder kein Verständnis dafür haben, daß ihr oberster Chef, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, keinen Anlaß sieht, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Die Länder-Geheimdienste warnen vor angeblichen extremistischen Zusammenschlüssen, gar vor „einem bedeutenden Gefahrenpotential“, welches von der AfD ausgehe.

Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen, Stephan J. Kramer, wird zitiert mit, „wenn ein AfD-ler wegen Volksverhetzung rechtskräftig verurteilt würde, dann hätte das Einfluß auf die Frage der Beobachtung“. Hier kann man die Hoffnung direkt spüren, wie diese angeblichen Demokratieschützer eine Gelegenheit herbeisehnen, die eine Beobachtung ermöglichen könnte. Kramer ist selbst Mitglied der SPD, vorher Mitglied der JU, der CDU und dann der FDP, ist Mitglied des Stiftungsrates der „Amadeu-Antonio-Stiftung. Auch beschimpfte und beleidigte Kramer Thilo Sarrazin aufs Übelste, als dessen erstes Buch „Deutschland schafft sich ab“ erschien. Ebenfalls am 07.03.18 wird über einen Gerichtsprozess zu einem Verbrechen berichtet: Vier junge Asylbewerber aus Afrika vergewaltigten, im August 2017, in Dessau gemeinschaftlich eine 56-jährige Frau. Das Alter der Täter von etwa 20 Jahren ist nicht sicher festgestellt; den genauen Tathergang gilt es noch zu ermitteln. Die Beteiligung der vier ist sicher und die Brutalität des Verbrechens offenkundig. Es ist nicht bekannt, ob sich Geheimdienstler der Länder ereifern wegen solcher sich mehrender Verbrechen und der Brutalität gegen die heimische Bevölkerung. Es ist nicht bekannt, ob die Geheimdienstler hier eine Gefahr sehen, für die Gesellschaft initialisiert durch eine unverantwortliche Migrationspolitik. Nein, die Gefahr sieht man allein bei einer Partei, die diese katastrophalen Zustände im Lande deutlich anspricht und die Schuldigen dafür benennt. Die AfD soll gebrandmarkt werden. Diese Abwehrreaktion gegen die AfD ist in gewisser Weise nachvollziehbar: Die Kriminellen aus allen Ländern stellen für die Polit-Strategen der etablierten Parteien keine Gefahr dar, denn sie schaden lediglich der Bevölkerung, was viele offenbar billigend in Kauf nehmen. Die einzige Gefahr, die diese Leute im Verbund von schwarz, tiefrot bis grün sehen, ist der Verlust von Einfluß, und hier ist ihnen wirklich allein die AfD gefährlich. Detlev Spangenberg, MdB

Kategorie: 2018 Bundestag Pressemitteilung


Antrag der Linken zur finanziellen Entlastung von Pflegebedürftigen beim Eigenanteil in Pflegeheimen - BT-Drucksache 19/960

06.03.2018

Siehe: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/009/1900960.pdf
Der Antrag der Linken ist zwar als ehrenhaft zu bezeichnen, aber er ist - wie so oft – unvollständig, teilweise so nicht durchführbar und muss dringend nachgebessert werden. Pflegebedürftige dürfen finanziell nicht entmündigt werden; dies kann aber nicht auf Kosten der Pflegeleistungsanbieter geschehen. Denn nur mit ausreichenden Pflegedienstleistungsangeboten kann eine ausreichende Pflege sichergestellt werden. Der Pflegebedarf wird sich in den nächsten Jahren drastisch erhöhen, wie bereits in den Medien und verschiedenen Studien (z. B. Bertelsmann-Stiftung) festgestellt wurde.

Private Pflege-Einrichtungen sind - wie jedes Unternehmen - darauf angewiesen, Erlöse zu erzielen, die die Betreiber befähigen, ihre Aufgaben wahrzunehmen. Der Vorschlag der Linken, eine Deckelung der Angebotspreise zu verlangen, ist betriebswirtschaftlicher Unsinn. Der Staat ist in der Pflicht, da die hohen Kosten, hier insbesondere die Nebenkosten, durch den Staat (Auflagen / Gesetzesänderungen) verursacht worden sind. Die Pflege-Einrichtungen sind damit gezwungen, diese Kosten an die Bewohner weiterzugeben. Ein großer Kritikpunkt für uns ist das sogenannte „Taschengeld“ für pflegebedürftige Sozialleistungsempfänger, die ihre Heimkosten mit eigener Rente und Leistungen der Pflegeversicherung nicht sicherstellen können. Für ein „Land, in dem wir gut und gerne leben“ ist dieser Betrag in höchstem Maße unanständig für die ehemaligen Leistungsträger dieser Gesellschaft! Selbst ein Asylbewerber, der hier sämtliche Leistungen bezahlt bekommt – einschließlich der Leistungen für Fahrten mit dem Taxi oder öffentlichen Nahverkehr, Zahnsanierungen, Krankenversorgung, Geburten, Anwaltskosten bis in die höchste Instanz und vieles mehr – bekommt ein höheres „Taschengeld“ als unsere pflegebedürftigen Menschen?! Die Pflegebedürftigen müssen von diesen (derzeit) 112 Euro sogar noch ihre nicht verschreibungspflichtigen Arzneien und (verschreibungspflichtigen) Arzneikostenanteile sowie alle möglichen anderen Zuzahlungen (bei Heil- und Hilfsmitteln, Zahnersatz, Brillen ... ) bezahlen. Bei den hohen Überschüssen der Krankenkassen müsste es eine Selbstverständlichkeit sein, diese zu verpflichten, den medizinischen Pflegeaufwand in den Pflegeheimen zu übernehmen und somit die Pflegekassen zu entlasten. Eine Lösung bzgl. Pflegenotstand wäre auch die finanzielle Gleichbehandlung von pflegenden Angehörigen im Vergleich zur Pflege durch ambulante Pflegedienste. Die ambulanten Pflegedienste erhalten fast das Doppelte an Geldleistungen wie pflegende Angehörige. Dies ist nicht zu vermitteln. Auch böte dieselbe Vergütung eine Alternative, um zahlreiche Betroffene so lange wie möglich in ihrem gewohnten Umfeld versorgen zu können. Das reduziert die immer weiter steigende Nachfrage nach Pflegeplätzen, sichert die Einkünfte der pflegenden Angehörigen und hätte gute Auswirkungen auf den Wettbewerb am Markt, verbunden mit niedrigeren Kosten für die Heimbewohner. Detlev Spangenberg, MdB

Kategorie: 2018 Bundestag Pressemitteilung


Linke fordert Senkung der Eigenanteile an Pflegeheim-Kosten

01.03.2018

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Aktuelle Stunde zu Abgasversuchen an Menschen und Affen

02.02.2018

Kategorie: 2018 Video Bundestag


Zum vorgesehenen Gesetzesänderungsantrag von Detlev Spangenberg, AfD: Abschaffung des § 1631d BGB (Beschneidungsparagraph); Schutz männlicher Kinder auch in § 226a StGB

25.01.2018

Mit rechtskräftigem Urteil vom 7.5.2012 hat das LG Köln die Beschneidung (Zirkumzision) eines vierjährigen Jungen als rechtswidrige Körperverletzung festgestellt. Das Gericht hat die aus religiösen Gründen mit Einwilligung der sorgeberechtigten Eltern vorgenommene Beschneidung als gegen das Kindeswohl gem. § 1627 S. 1 BGB verstoßend angesehen. Die Einwilligung der Eltern war aus Sicht des Gerichts „unbeachtlich“.

Dieses Urteil basiert auf dem Rechtsgrundsatz, daß jeder aus nicht medizinischen Gründen vorgenommene Eingriff eine Körperverletzung und damit eine Straftat darstellt. Dies hat den Deutschen Bundestag veranlaßt, eine Gesetzesänderung zulasten der männlichen Säuglinge und Kinder zu formulieren. Erschreckend dabei: auch im Rechtsausschuß des Bundestages votierte der überwiegende Teil der Sachverständigen für eine Verstümmelung von Kindern und Säuglingen, verharmlosend „Beschneidung“ genannt. Bezeichnenderweise wurden Betroffene nicht gehört! Mit der gültigen Fassung des § 1631d BGB wird eine ausdrückliche Erlaubnis zur Verstümmelung männlicher Kinder im Genitalbereich erteilt. Eine Verstümmelung des Genitals eines Kindes – ohne medizinische Notwendigkeit – ist immer als eine Körperverletzung und Kindeswohlgefährdung einzustufen. Dabei ist es ohne Bedeutung, ob es sich um männliche oder weibliche Kinder handelt, denn beide sind vor dem Gesetz gleich; unser Grundgesetz ist dazu eindeutig und nicht auslegbar formuliert! Darüber sind sich auch Mediziner, Juristen, Vereinigungen und Betroffenengruppen einig. Aufseiten des Kindes bleiben nach der jetzigen Formulierung des „Beschneidungs- paragraphen“ unberücksichtigt: dessen Menschenwürde nach Art. 1 Grundgesetz und seine körperliche Unversehrtheit nach Art. 2, Abs. 2 Grundgesetz sowie die UN- Kinderrechtskonvention. Kollidierende Grundrechte müssen nach ihrer Verhältnis- mäßigkeit untereinander abgewogen werden. Da das nicht entscheidungsfähige, minderjährige Kind in dem Dreiecksverhältnis Staat – Eltern – Kind das schwächste Glied ist, unterliegt es dem besonderen Schutze des Staates. Durch den Inhalt des § 1631d BGB wird das (männliche) Kind zum bloßen Objekt herabgewürdigt. Als subjektiver Grundrechteträger muß das Kind allerdings in seiner Individualität berücksichtigt werden. Es muß die Möglichkeit haben, für sich selbst zu entscheiden. Die Beschneidung stellt einen irreversiblen Eingriff dar; das Kind ist für die Zukunft gezeichnet. Körperliche Eingriffe an einem Kind sind zwingend auf medizinische Notwendigkeit zu beschränken! Unbestritten haben Eltern das Recht, ihre Kinder nach eigenen Überzeugungen zu erziehen. Aber das Recht der Eltern endet dort, wo die Rechte des Kindes, insbesondere auf Unversehrtheit seines Körpers oder auf gewaltfreie Erziehung, mißachtet werden. Die Beschneidung beziehungsweise Genitalverstümmelung von weiblichen Kindern ist, obwohl durch den § 223 StGB bereits als Rechtsfolge klar definiert, klarstellend nochmals durch den § 226a StGB verboten. Das heißt, während bei Mädchen das allgemeine Verbot nochmals bekräftigt wird, wird bei männlichen Kindern die Verstümmelung im BGB ausdrücklich erlaubt. Die Beschneidung von Mädchen und Jungen sind miteinander vergleichbar, denn es geht um ihre Sexualorgane, um die Wahrung des Naturzustandes des kindlichen Körpers. Die Schmerzen dieses Eingriffs gleichen denen einer Folter! Aber auch die Folgen einer Zirkumzision in späteren Jahren sind teilweise dramatisch. Lebenslange Beeinträchtigungen, Traumatisierung und selbst Todesfälle sind möglich.

Weiteres dazu unter:
http://flexikon.doccheck.com/de/Komplikationen_der_Zirkumzision
Der § 1631d BGB ist Ausdruck einer menschenverachtenden Gesinnung, spottete jeder humanistischen Lebenseinstellung und ist barbarisch. Jeder Tag, an dem der § 1631d noch Geltung besitzt, bedeutet Leid für weitere männliche Kinder.
Siehe auch:
https://www.giordano-bruno-stiftung.de/meldung/eschelbach-franz-scheinfeld-beschneidung

Detlev Spangenberg MdB

Kategorie: 2018 Pressemitteilung Bundestag


Die Internet Plattform „Amazon“ bietet Werkzeug und Übungsmaterial zur Verstümmelung von Menschen an

23.01.2018

Einer der entsetzlichsten Paragraphen im BGB ist der § 1631 d, in welchem ausdrücklich die Genitalverstümmlung, allgemein verharmlosend Beschneidung genannt, von männlichen Säuglingen und Kindern erlaubt ist.

Als logische Folge, in Übereinstimmung mit diesem inhumanen Gesetz, bietet der Internetversender „Amazon“ als „STERILES BESCHNEIDUNG SET - 18 Stück“, hergestellt in England, die Folterinstrumente an, mit denen diese Verstümmelung durchgeführt werden kann. In einem Kästchen bekommt der Besteller für knapp 20 EURO verschiedene Klemmen, Verbandsschere, ein zweischneidiges Skalpell und Verbandmaterial; allerdings sucht man in der Produktbeschreibung vergebens ein Betäubungsmittel. Wenn man es nicht lesen würde, es wäre nicht zu fassen, daß in einem Rechtsstaat, einem Kulturland, einer angeblich aufgeklärten Gesellschaft so etwas möglich ist. Wie weit wird es noch kommen?! Es gibt noch genug andere bestialischen Riten in der Welt, denen man Tür und Tor öffnen könnte. Hier kann man nur sagen: Wehret den Anfängen! Diesem abnormalen Angebot, was Amazon hier vorstellt, sollte der Widerstand der ganzen Gesellschaft entgegengebracht werden! Als sei das aber noch nicht genug der Geschmacklosigkeit, bietet AMAZON ebenfalls ein „Übungsset für die Beschneidungen von Menschen im jungen Erwachsenenalter“ an und ein weiteres „Übungsset zur Beschneidung von Babies“, für 348,19 EURO - „Produktbeschreibungen: Vollständiger Satz für alle Beschneidungs-Übungsanforderungen. Es umfasst einen Babytorso, sechs Eicheln mit befestigten Vorhäuten, Instrumente (Skalpell, Mikropinzette, Präzisionssonde, Iris-Forschungsscheren, eine gerade Halstead-Mosquito-Pinzette, eine gebogene Halstead-Mosquito-Pinzette, Ethicon-Nähfaden mit Nadel, Instrumententasche und Nylontasche).“ Im Vereinigten Königreich hat Amazon wegen des Widerstandes bereits den Verkauf solcher Artikel eingestellt. Sie dürfen auch nicht aus den USA importiert werden.

(bei AMAZON eingesehen am 20.1.2018)
Detlev Spangenberg, MdB

Kategorie: 2018 Pressemitteilung Bundestag


Entschließungsantrag der AfD zur Abschaffung des Sächsischen Ministeriums für Gleichstellung und Integration (SMGI)

18.12.2017

In der Plenarsitzung am 14.12.17 unternahm die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag den Vorstoß, mit einem Entschließungsantrag das sogenannte „Staatsministerium für Gleichstellung und Integration“ abzuschaffen und die wenigen sinnvollen Tätigkeitsbereiche wieder als Ressorts in das Sozialministerium einzugliedern. Der umfangreiche AfD-Antrag basiert auf einer Großen Anfrage (Drs. 6/9555), welche die Tätigkeit des SMGI durchleuchtet. Dazu der AfD-Abgeordnete Detlev Spangenberg:

Um 3 wesentliche Punkte geht es hier insbesondere: 1. Steuerverschwendung 2. ausufernde Frauenförderung 3. Ausreichung von Fördergeld an demokratiefeindliche Organisationen Es hat den Anschein, daß zu Beginn der laufenden Legislaturperiode dieses Ministerium als Koalitionsgeschenk von der CDU an die SPD geschaffen wurde. Es vertritt lediglich linke Zielsetzungen, wie etwa die radikal-feministische Gleichstellungsideologie und Projekte, um Homosexualität und Geschlechtervielfalt zu propagieren. Unterstützt werden vonseiten des SMGI lediglich Projekte von linken Vereinen und sogenannte Demokratieprojekte, allesamt gegen vorgeblichen Rechtsextremismus und Rassismus gerichtet, aber Maßnahmen gegen linken Extremismus oder religiösen Fanatismus sucht man vergebens. Ein weiteres wesentliches Betätigungsfeld stellt die Ausländerintegration dar, bei der, so Spangenberg, die Bringschuld des Integrationswilligen im Vordergrund stehen muß. Die Kritik Spangenbergs am „Sächsischen Frauenförderungsgesetz vom 31. März 1994“, mit seiner einseitigen Stoßrichtung gegen den Grundsatz der Geschlechtergleichberechtigung im Grundgesetz und der Sächsischen Verfassung, wurde von Valentin Lippmann (B90/ DIE GRÜNEN) hysterisch zurückgewiesen, tatsächliche Argumente waren aber nicht zu hören. Wie zu befürchten, wurde von allen Fraktionen der Altparteien unser Antrag abgelehnt. Damit haben die Sachsen weiterhin jährlich mehr als 60 Millionen EURO für ein überflüssiges Ministerium und unsinnige und einseitige Projekte zu bezahlen, die eine Spaltung in der Gesellschaft vorantreiben.

Kategorie: 2017 Pressemitteilung Landtag


Rückkehr-Prämie für abgelehnte Asylbewerber – Belohnung für illegalen Grenzübertritt“

05.12.2017

Wir können in gewisser Weise stolz sein auf die Leistungsfähigkeit unseres angeschlagenen Landes, haben wir doch die meisten Asylbewerber aufgenommen, mehr als alle anderen europäischen Staaten zusammen. Können wir auch stolz sein auf andere Meldungen, etwa „Anschlagsopfer des Berliner Weihnachtsmarktes“?

Es sind die Opfer dieser Asylpolitik, Tote und Verletzte und nebenbei ein Schaden in Millionenhöhe. Wann bekennen sich die politisch Schuldigen zu den Folgen dieser und anderer Gewalttaten? Wann leisten sie öffentlich Abbitte bei den Opfern? Nichts dergleichen, im Gegenteil: die Menschen, die unerlaubt nach Deutschland kommen, werden nun gebeten, dieses Land freiwillig wieder zu verlassen, natürlich mit einer großzügigen Abfindung und Startkapital im Heimatland, sollten sie dieser Bitte nachkommen. Man stelle sich vor, wir reisen in ein anderes Land – durch illegalen Grenzübertritt und womöglich ohne Paß, drohen damit, zu bleiben und schon werden wir großzügig abgefunden, wenn wir einer Bitte nach Rückkehr ins Heimatland entsprechen. Richtig - eine völlig absurde Vorstellung, kein anderes Land würde so einen Irrsinn veranstalten. Alters- und Kinderarmut unter der deutschen Bevölkerung sind uninteressant. Hauptsache ist, wir verschleudern die Arbeitsleistung unserer Bevölkerung ins Ausland und setzen falsche Anreize.

Kategorie: 2017 Pressemitteilung Landtag


Handwerkskammer Dresden ehrte seine besten Meister 2017 in der MESSE DRESDEN AfD-Bundes- und Landtagsabgeordnete nahmen an Feier teil

27.11.2017

260 frisch gebackene Meisterinnen und Meister des Handwerks bestanden 2017 ihre Meisterprüfung bei der Handwerkskammer Dresden. Aus diesem Anlaß hatten Präsident Dr. Jörg Dittrich und Hauptgeschäftsführer Dr. Andreas Brzezinski am 25. November zur Meisterfeier mit Übergabe der Meisterbriefe in die Messe Dresden eingeladen.

Eine besondere Ehrung wurde den besten Absolventen zuteil. Sie erhielten ihren Meisterbrief, flankiert von Vertretern aus Politik und Wirtschaft, auf der Bühne überreicht. Wie in den Jahren zuvor war die Veranstaltung wieder hervorragend organisiert. Für die AfD nahmen die Bundestagsabgeordneten Tino Chrupalla, Detlev Spangenberg, Karsten Hilse und Jens Maier, als Landtagsabgeordnete Mario Beger und Karin Wilke teil. Das diesjährige Motto der Meisterfeier "Grenzübergreifend+regional=gemeinsam" solle vermitteln, so Dr. Dittrich, dass Handwerk Grenzen überwindet ohne nationale Identität zu vergessen. Er bemängelte grundsätzlich, dass ein Auftrag im Handwerk oft zur Schlacht der juristischen Formalitäten wird. Ob das die neue Abfall-Verordnung oder steuerliche Aspekte betrifft, die Kontrollen treffen oft nicht die Richtigen, nicht die in Steueroasen. 27 Prozent aller Auszubildenden absolvierten aktuell eine Ausbildung im Handwerk. Leider beträgt die Quote der danach im Handwerk Verbleibenden nur noch 37 Prozent, betonte Präsident Dittrich. Bei seinem Grußwort "Stellung des deutschen Handwerks in Europa“ sprach sich Rolf-Dieter Krause (ehem. Leiter ARD-Studio Brüssel) für den Erhalt des Meisterbriefes aus. Die Qualität unserer Handwerker ist zugleich die Stärke unserer Wirtschaft. "Wie sollen wir global bestehen, wenn wir die Qualität nach unten korrigieren? Wenn wir Europa wollen, müssen wir Verständnis für die Fremdheit der einzelnen Länder gegeneinander akzeptieren."

Kategorie: 2017 Pressemitteilung Landtag


Im Tode sind nicht alle gleich

12.11.2017

An die Ermordung von Marwa el-Sherbini, einer damals im Dresdener Landgericht arbeitenden Ägypterin, erinnert eine Gedenktafel. Seit acht Jahren wird dem Todestag der jungen Frau jährlich mit Blumen gedacht. Nun der Fall der vergewaltigten und getöteten Medizin-Studentin Maria Ladenburger aus Freiburg, die sich ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe engagierte. Ein Jahr nach dem Verbrechen steht nun der Täter vor Gericht: Hussein Khavari, gebürtiger Afghane, der als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling in Deutschland lebte aber zur Tatzeit schon über 20 Jahre alt war!

Wie immer liegt der Fokus auf dem Täter. Zum Opfer liest man kaum noch etwas. Die Getötete wird nur noch als „die Studentin“ bezeichnet. Ihr Name, ihr Gesicht, das Leid ihrer Eltern, all das ist nicht erwähnenswert. Am 19.12.2017 jährt sich der Todestag für die Opfer des Weihnachtsmarktanschlags in Berlin. Auch hier ein ähnliches Bild: die Namen wurden in den deutschen Medien sogar ganz verschwiegen, während im ganzen Land der Name und das Gesicht des Mörders Anis Amri bekannt ist. Auch Bundestagspräsident Norbert Lammert waren die Namen der Opfer bei der Gedenkfeier am 19.01.2017 nicht erwähnenswert. Im Fall Tuğçe Albayrak wurde das Gewalt-Opfer posthum für das Bundesverdienstkreuz vorgeschlagen. Als das abgelehnt wurde, beriet man darüber, nach ihr eine Brücke oder Straße zu benennen. Im März 2013 wird im niedersächsischen Kirchweyhe der 25-jährige Daniel S. von sieben Türken zu Tode geprügelt und getreten; sein Gehirn wurde ihm in einer Gewaltorgie regelrecht zermatscht. Der SPD-Bürgermeister und der Stadtrat verbot einen Trauermahnwache zu seinem Andenken. Stattdessen ruft der Bürgermeister seinerseits mit einem „Runden Tisch gegen rechts“ zu einer Mahnwache auf - gegen RECHTS und für Toleranz. Werden deutsche Bürger beschuldigt, Ausländern gegenüber sich kriminell verhalten zu haben, ist gleich eine ganze Reihe Betroffener aus Medien und Politik zur Stelle und seien die Beschuldigungen noch so fadenscheinig – man denke an den Fall in Sebnitz, wo eine Kleinstadt zur Pilgerstätte für den Betroffenheitskult wurde und eine Tat, die es so wenig gab wie die angeblichen deutschen Täter. Eine Entschuldigung oder Klarstellung im nachhinein erwartete man vergebens. Dies alles sind Beispiele für unzählige weitere Fälle. Ist das Zufall, daß nichtdeutsche Opfer besonders geehrt oder öffentlich betrauert werden? Sind in Deutschland nicht alle Opfer gleichwertig zu beklagen und alle Gewalttaten zu verurteilen? Die Tatsachen lassen Zweifel aufkommen: Deutsche Gewaltopfer ausländischer Täter sind offenbar Opfer zweiter Klasse.

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“Wir konnten die AfD nicht ignorieren“ - DNN vom 4./5. 11.2017

10.11.2017

Der meinungsbildende Journalismus ist gefangen in der eignen ideologischen Falle. Nun entschuldigt sich die Fernsehmoderatorin Maybrit Illner eilfertig dafür, daß sie einer Partei, der AfD, die immerhin bei der Bundestagswahl fast 13 Prozent der Wähler für sich gewinnen konnte, in einigen Bundesländern sogar zweite oder gar stärkste Kraft geworden ist, an Diskussionen beteiligt zu haben.

Womöglich aus Angst vor der Schelte der offiziellen Politik betont sie hastig, daß nur 3 Prozent der von ihr eingeladenen Gäste von der AfD waren – elf von 400, wie sie sagt. Da kann sie stolz auf sich sein, die Frau Illner. Offenbar unfreiwillig und womöglich unbewußt offenbart sich hier ein fragwürdiges Demokratieverständnis. In der selben Erklärung gibt Illner offen zu, „zwischen 'ignorieren' und 'hofieren' liegen ein paar journalistische Möglichkeiten“. Was anderes bedeuten diese Worte, als daß es ihre Absicht – und die ihres Senders, des ZDF – ist, die AfD möglichst in der Darstellung zu unter-repräsentieren? Nur 3 % Medienpräsentation - da kann ihr die Meinungsinquisition aus Politik und Medienlandschaft nun wirklich keinen Strick daraus drehen. Bleibt nur die Frage, wenn sich die AfD so wenig präsentieren konnte, woher kommt trotzdem dieses verhältnismäßig gute Wahlergebnis? Vielleicht liegt es ja doch an den aktuellen, brennenden politischen Themen dieser ungeliebten Partei, Themen, die von Seiten der etablierten Politik totgeschwiegen oder schöngeredet werden. Man stelle sich vor, Frau Illner hätte der AfD paritätisch den gleichen Diskussionsraum eingeräumt, wie den anderen politischen Akteuren? Es wäre nicht auszudenken!

Kategorie: 2017 Pressemitteilung Landtag


Haß in Demokratie verpackt: Chef von Friedrichstadt-Palast Berlin, Berndt Schmidt, stigmatisiert Andersdenkende

12.10.2017

06.10.17 Berliner Zeitung: Eine Meldung, die aufhorchen läßt: Der Chef des bekannten Unterhaltungshauses „Friedrichstadtpalast“ in Berlin benutzt seine Stellung, um Menschen, die nicht seiner politischen Überzeugung entsprechen, von seinem Veranstaltungshaus fernzuhalten.

Womöglich aus Angst vor der Schelte der offiziellen Politik betont sie hastig, daß nur 3 Prozent der von ihr eingeladenen Gäste von der AfD waren – elf von 400, wie sie sagt. Da kann sie stolz auf sich sein, die Frau Illner. Offenbar unfreiwillig und womöglich unbewußt offenbart sich hier ein fragwürdiges Demokratieverständnis. In der selben Erklärung gibt Illner offen zu, „zwischen 'ignorieren' und 'hofieren' liegen ein paar journalistische Möglichkeiten“. Was anderes bedeuten diese Worte, als daß es ihre Absicht – und die ihres Senders, des ZDF – ist, die AfD möglichst in der Darstellung zu unter-repräsentieren? Nur 3 % Medienpräsentation - da kann ihr die Meinungsinquisition aus Politik und Medienlandschaft nun wirklich keinen Strick daraus drehen. Bleibt nur die Frage, wenn sich die AfD so wenig präsentieren konnte, woher kommt trotzdem dieses verhältnismäßig gute Wahlergebnis? Vielleicht liegt es ja doch an den aktuellen, brennenden politischen Themen dieser ungeliebten Partei, Themen, die von Seiten der etablierten Politik totgeschwiegen oder schöngeredet werden. Man stelle sich vor, Frau Illner hätte der AfD paritätisch den gleichen Diskussionsraum eingeräumt, wie den anderen politischen Akteuren? Es wäre nicht auszudenken!

Kategorie: 2017 Pressemitteilung Landtag


Das Niveau der „Dresdner Neuesten Nachrichten“(DNN) sinkt weiter -30.09.17 Seite 2

02.10.2017

Unter dem Namen „Speaker's Corner“ bringt die Zeitung „DNN“, eine mittelmäßige und insgesamt einseitig ausgerichtete Glosse von einem Wladimir Kaminer heraus, die offenbar das vorrangige Ziel verfolgt, bestimmte Ansichten und politische Meinungen zu diffamieren und Mitglieder und Wähler der AfD herabzusetzen.

So werden hier die AfD und ihre Wähler als „Dumpfbacken“ bezeichnet, die es in jedem Land Europas gebe. Allerding findet er nichts dabei, daß die AfD in den Parlamenten sitze, da, Zitat“ Besser sie sitzen im Plenarsaal, als wenn sie Bomben basteln“ Zitat Ende. Dazu der AfD-Landtagsabgeordnete und neu gewählte Abgeordnete im Bundestag, Detlev Spangenberg: Ratten, Pack, Fresse, Dumpfbacken und nun Bombenleger, dies der Stil, in dem sich sogenannte Demokraten äußern. Ob die Leser – diejenigen, die die DNN noch abonniert haben – derartige Hetztiraden - gerne sehen, sei dahingestellt, aber man sollte sich von Seiten der DNN-Redaktion nicht wundern, daß man bei diesen journalistischen Mißgriffen womöglich weitere Leser verliert. Statt wirklicher sauberer Recherche und ernsthafter Analyse verengt man sich in so mancher Redaktion weiter auf das dumpfe Polemisieren und Absondern einer eigenen Meinung – ordentlicher Journalismus sieht anders aus.

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Liebe Mitglieder, Förderer und Wähler der AfD Nordsachsen!

25.09.2017

Wir haben ein großartiges Wahlergebnis, sowohl absolut wie auch relativ, in unserem Landkreis erreicht.

Das ändert auch nichts daran, daß mein Ziel, den CDU-Kandidaten Marian Wendt als Direktkandidat zu verhindern, nicht erreicht wurde. Mit 26,8% der Erststimmen haben wir ein Traumergebnis erreicht, wofür ich allen Unterstützern herzlich Dank sagen möchte. Der geringe Abstand zu der sieggewohnten CDU ist, bezogen auf die Behinderungen, Verunglimpfungen und teilweise unsachliche Berichterstattungen der Presse, ein großer Erfolg. Ich bedanke mich bei allen Wählern für das Vertrauen und werde meine ganze Kraft, so wie ich es versprochen habe, für Deutschland, für Sachsen und für den Landkreis Nordsachsen im Deutschen Bundestag einsetzen. Darauf können Sie sich verlassen.

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Kirche im ideologischen Blindflug!

18.09.2017

Der AfD-Direktkandidat Nordsachsen, Detlev Spangenberg (MdL) hat den Kirchen angesichts der Eröffnung der Interkulturellen Wochen IKW ideologischen Blindflug vorgeworfen.

„Trotz des Mottos ‚Vielfalt verbindet‘ werden ca. 25 % der sächsischen Wähler quasi ausgeschlossen, ihre Meinung kund zu tun. Die Kirche erhebt sich über die Meinung der Gläubigen, indem sie andere Meinungen ausgrenzt und diffamiert. So heißt es im ‚Gemeinsamen Wort zur IKW 2017‘, dass die Sicherheit der Person Vorrang haben müsse vor migrationspolitischen Erwägung. Sind damit z.B. die 630.000 Straftatsverdächtigen Ausländer (2016) mit all dem verursachten Leid zu akzeptieren? Es passt, dass parallel zur Eröffnung am Leipziger Richard-Wagner-Platz 30 Menschen aneinandergeraten sein sollen, darunter viele Ausländer, wobei auch Schüsse fielen. Ein 22-jähriger Syrer gilt demnach als Rädelsführer und Haupttatverdächtiger. Einerseits jene Demokratie und Meinungsfreiheit feiern und einfordern, die man selbst kaum leben will, während andererseits die Gefeierten ihren gewalttätigen Charakter offenbaren: besser lässt sich die Schizophrenie dieses Landes nicht illustrieren. Daher: AfD!“

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Wölfe müssen bejagt werden!

08.09.2017

Der AfD-Direktkandidat Nordsachsen, Detlev Spangenberg (MdL), hat angesichts des Vorfalls in Döbern die AfD-Forderung bekräftigt, den Wolf wie alle anderen Tiere zu bejagen.

„Der Wolf ist kein Kuscheltier, sondern ein Raubtier, das in Mitteleuropa keine natürlichen Feinde hat. Anscheinend wollen das weltfremde, gutmenschliche Tierschutzromantiker aber nicht zur Kenntnis nehmen. Mitleid mit Tieren – eine gute und selbstverständliche Eigenschaft in unserer Gesellschaft – gilt aber aus Sicht der Wolfsverehrer nicht für gerissene Weide- oder Wildtiere. Womöglich wird dem betroffenen Schafhalter noch mangelnde Sicherheitsvorsorge vorgeworfen. Tierhalter sind aber nicht nur zu entschädigen, sondern die Wolfspopulation ist so einzudämmern, dass solche Vorfälle zur großen Ausnahme gehören. Realitätssinn und Augenmaß sind hier vonnöten, keine verklärte Sicht auf ein Raubtier. Bautzens Kreisjagdverbands-Chef erklärte gar, dass der Wolf nicht nur siene Scheu vor dem Menschen verliert, sondern wie an anderen Stellen Europas auch Menschen reißen wird, wenn wir ihn weiter gewähren lassen. Mit der AfD wird es soweit nicht kommen!“

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Torgauer Merkel-Inszenierung erinnert an die DDR 1989!

07.09.2017

Der AfD-Direktkandidat Nordsachsens, Detlev Spangenberg (MdL), hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, mit ihrer Torgauer Inszenierung den letzten Jahrestag der DDR nachzuspielen.

„Ein hohe, undurchsichtige, einem Palisadenzaun vergleichbare Absperrung trennt die Bürger von ihrer Kanzlerin. Ein Bild ähnlich der letzten Jubelfeier der DDR im Berliner Palast der Republik. Draußen, hinter der undurchsichtigen Palisade die Bürger, drinnen die Privilegierten, die das Volk vertreten wollen, aber nicht so direkt mit ihm in Kontakt kommen möchten. Was wundert es, wenn lautstarker Protest, zugegebener Maßen nicht immer höflich, die Auftritte der selbsternannten Polit-Elite begleiteten. Auch das wirklich gute Musikprogramm konnte den Unmut der Bürger nicht wirklich bändigen. Der Versuch einiger Medien, die AfD in die Nähe bestimmter Gruppierungen zu rücken, ist ebenso peinlich, wie die Zahl der Protestierenden nach unten zu rechnen. Wir vertrauen auf den 24.09.17, darauf, dass dann eine offenere Politik ohne Abgrenzung, ohne Polemik und ohne Ausschluss der Bevölkerung wieder möglich ist. Die AfD steht dazu.“

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„Wort zum Sonntag“ - DNN vom 2./3.09.17

05.09.2017

Die Christliche Botschaft – gilt nicht für alle! So kann man den Beitrag von Monika Scheidler, ihres Zeichens katholische Theologin und Flüchtlingshelferin, interpretieren. Auch die Würde des Menschen gilt nicht für alle, mindestens nicht für jene Bevölkerung Sachsens, die nicht ihrer Meinung ist, so der Tenor dieser Botschaft.

Nach ihren Worten ist jede Kritik an denen, die zu uns kommen, nicht erlaubt. Mit der Wahrheit nimmt sie es auch nicht so genau, wenn sie behauptet, die AfD akzeptiere keine andere Religionsausübung. Hier sei an das 8. Gebot erinnert, welches diese Dame eigentlich kennen müßte. Es lautet “du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten“. Sie hofft auf Gottes Geist, daß er ihr eine Erleuchtung sendet, wen sie wählen soll. Allerdings in Bezug zur AfD hat diese Erleuchtung offensichtlich schon stattgefunden. Auf derartige Theologen, die ihre Ideologie in der Kirche verankert wissen wollen, sollten die Kirchen verzichten. Das meint Detlev Spangenberg (MdL), evangelischer Christ und Mitglied der AfD

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Grüne wollen Intoleranz und linke Gewalt mit noch mehr Steuergeld fördern!

31.08.2017

Zum Antrag der Grünen, „Demokratieförderung ist mehr wert – Schwächung des Programms ‚Weltoffenes Sachsen‘ durch Entgeltobergrenze verhindern“, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Detlev Spangenberg:

„Eigentlich müsste das Programm ‚Weltoffenes Sachsen‘ umbenannt werden in: ‚Programm gegen Toleranz und Demokratie‘. Es sind so viele fragwürdige Vereine darin aufgeführt, dass einem übel wird, wenn man den Antrag liest. Mit diesem Programm reicht die CDU linksgrünen Ideologen die Hand. Die Grünen sind nur scheinbar gegen Gewalt, solange diese von rechts kommt. Gewalt von links wird hingegen sehr stiefmütterlich behandelt. Allein mein Büro ist bereits neunmal von Linksextremisten angegriffen worden – Hilfe aus dem Programm habe ich nicht erhalten. Es sollen nur die ‚Aktivisten‘ gefördert werden, die dem politischen Weltbild der Grünen entsprechen. Dafür will man noch mehr Geld vom Steuerzahler. Zudem sollen Hochschulabsolventen, die in diese intolerante Förderpolitik eingebunden werden sollen, astronomische Gehälter erhalten - linke Klientelpolitik vom Feinsten. Derartig fragwürdige Vereine sollen sich gefälligst selbst finanzieren. Alles andere wäre Steuermittelverschwendung zum Nachteil der arbeitenden Sachsen.“

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Andrang an Delitzscher Tafel – aber Millionen für Flüchtlinge!

31.08.2017

Der AfD-Direktkandidat Nordsachsen, Detlev Spangenberg (MdL), hat die steigende Anzahl von armutsgefährdeten älteren Menschen als Schande für unser Land kritisiert.

„Die Betreiberin der Tafel in Delitzsch bestätigte jetzt in der LVZ die Zunahme der bedürftigen alten Menschen – während für Flüchtlinge in Sachsen über 800 Millionen bereit gestellt und ausgegeben werden. Altersarmut ist nicht hinnehmbar. Wenn ältere Menschen Flaschen sammeln müssen oder sich einen Gaststättenbesuch überlegen müssen, dann läuft etwas grundsätzlich schief in unserem Land. Aber Armut weitet sich auch auf andere Altersgruppen aus: Ein Armutszeugnis für ein angeblich reiches Land; soziale Gerechtigkeit sieht anders aus. Die AfD setzt sich dafür ein, dass Menschen, die ein langes Arbeitsleben hinter sich haben, nicht in Armut enden.“

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Zu DNN 12./13.08.2017, Glosse - Der Rechtsstaat greift mit aller Härte durch – Flüchtling darf die Stadt Bautzen drei Monate nicht mehr betreten

30.08.2017

Warum solch eine harte Strafe gegen einen armen Flüchtling aus Libyen? Was hat er denn eigentlich getan?

Man spricht von einer außergewöhnlichen Häufung von Straftaten wie gefährlicher Körperverletzung, Diebstahl und Bedrohung. Der bedauernswerte Flüchtling floh bestimmt aus seinem Heimatland, weil er vermutlich dort sein Naturell nicht ausleben durfte. Und nun bestrafen wir diesen armen Menschen mit dieser Härte? Das sollte nicht sein. Amnesty International sollte hier unbedingt eingeschaltet werden. Denn es ist zu befürchten, daß dieser arme Mensch nun in Bautzen keine Straftaten mehr begehen kann. Er muss nun in eine andere Gegend ausweichen. Was für eine Zumutung!

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Gefaßte Dschihadistin Linda (16) - Pulsnitz DNN vom 24.07.2017

24.07.2017

Nun ist offenbar Ratlosigkeit darüber angesagt – bei Eltern, Lehrern, in Teilen der Politik – daß sich eine 16jährige dem islamischen Terror anschloß. Aber so ratlos oder überrascht müßte man nicht sein, wenn man sich den Weg dorthin vor Augen hält, denn: Was sind das für Pädagogen, die nicht wissen, wie leicht sich viele Jugendliche durch Ideologien verführen lassen, wie leicht beeinflußbar sie sind?

Unverständlich muß es einem sein, daß Pädagogen und einigen Eltern bestimmte Gefahren heute nicht erkennen, wo doch gerade immer wieder über die verführte Jugend in der NS-Zeit polemisiert wird. Alle Warnung über die Gefahr des Islam, seine Einflüsse auch hier Deutschland, wurden und werden doch grundsätzlich als fremdenfeindlich, rechtslastig und intolerant dargestellt. Und die links-grünen Strategen in unserem Land fördern mit ihrer Toleranz gegenüber dem seinerseits intoleranten Islam die Ausbreitung dieser gefährlichen Ideologie in Europa und damit eine Ausbreitung von Terror und Gewalt. Die Bürgermeisterin aus Pulsnitz ist angeblich ratlos darüber, wie sich ein junges Mädchen derart radikalisieren konnte. Kann und darf man hier wirklich ratlos sein? Wegschauen und tolerieren oder feige abducken durch die derzeitigen gesellschaftlichen Wortführer, das sind die Ursachen, die es ermöglichen, die Jugendliche in die Fänge der islamischen Ideologie und von Verbrecherorganisationen treiben. Und dann noch die „toleranten“ Eltern, die ihrem Kind einen Koran kaufen, scheinbar ohne die notwendige Aufklärung über die Gefahren dieser Überheblichkeits - und Eroberungsreligion. Wer ist schuld an den verführten Jugendlichen, die sich damit ihr Leben für immer zerstören können und auch eine Gefahr für andere bedeuten? Verantwortlich ist die derzeitige Politik, die alle vernünftig Denkenden stigmatisiert, einen offenen und sachlichen Austausch in der Gesellschaft unterbindet - eben eine verantwortungslose schwarz-rot-grüne Politik.

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Eine „Ersatz-AfD“ ? - Konservative der CDU gründen „Werte Union“ , DNN vom 11.07.2017

12.07.2017

Abgehängte, frustrierte CDU-Anhänger versuchen verzweifelt, den konservativen Teil der CDU neu zu beleben. Sie wollen nach eigenem Bekunden wieder eine WerteUnion, konservativ sein und Gleichgesinnte gewinnen, die der CDU ihr ursprüngliches bürgerliches Gesicht zurückgeben .

Initiatoren sind solche bekannten Namen wie Arnold Vaatz und Andreas Lämmel aus Dresden. Der Ansatz ist löblich, wurde doch gerade die Gründung der AfD auch deshalb notwendig, weil das, wofür die Initiatoren einstehen wollen, von der CDU/CSU verächtlich über Bord geworfen wurde. Den Initiatoren sei aber ein Blick in die Vergangenheit der CDU geraten, wie ebenfalls verdiente konservative CDU-Mitglieder wie Friedrich Merz und Roland Koch knallhart von Frau Merkel abserviert wurden. Zurzeit wird man die Initiative gewähren lassen, hofft man doch, daß einige CDU-Mitglieder und viele Wähler sich blenden lassen von der Vorstellung, mit dieser „WerteUnion“ könnte die CDU ihr altes Profil zurückgewinnen. Diesen CDU-Mitgliedern und Wählern sei gesagt, nur das Original, hier die AfD, ist Garant für eine Wertebeständigkeit in Deutschland. Nur die AfD steht zur Nation und dem Recht der Deutschen, im eigenen Land selbst zu bestimmen. Diese “WerteUnion“ ist entweder naiv oder ein Blendwerk der Bundes-CDU, die Wähler über die eigentliche Politik der CDU zu täuschen. Wer Deutschland erhalten will, so wie wir es kennen und lieben, mit seinen von der ganzen Welt bewunderten Strukturen, der wählt das Original: die AfD. Wer CDU gleich welcher Couleur wählt, bekommt Multi-Kulti: mehr Kriminalität und weniger Rechte für die Bürger im eigenen Land.

Kategorie: 2017 Pressemitteilung Landtag


Deutschland schafft sich ab? Debatte zur Selbstaufgabe einer erfolgreichen Nation!

22.06.2017

Die AfD-Fraktion brachte heute einen Debattenbeitrag unter dem Titel: „Integrationsgipfel – Selbstaufgabe einer erfolgreichen Nation“ in den Sächsischen Landtag ein. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Detlev Spangenberg:

„Allein der Debattentitel sorgte für regelrechte Tumulte im Sächsischen Landtag. Offenbar fühlten sich vor allem die Abgeordneten von Linken, Grünen und SPD provoziert. Ziel unseres Antrages war es, deutlich zu machen, dass es keine positive Diskriminierung durch Integration und Einwanderung in Deutschland geben darf. Etwa durch bevorzugte Anstellung von Migranten in Arbeitsverhältnisse und, dass Integration eine Bringepflicht der Neuankömmlinge ist und sich nicht die deutschen Bürger anzupassen haben, wie es von verschiedensten Migrantenverbänden auf eben diesen, seit 2006 stattfindenden, Gipfeln gefordert und von deutscher Seite, wenn überhaupt, nur schleppend und widerwillig abgelehnt wird. Die Opposition versuchte, wie so oft, wenn es um ähnliche Themen geht, die AfD-Fraktion in die rechte Ecke zu drängen statt die Fakten aufzugreifen. So unterstellte uns die Linke Geschichtsrevisionismus‘ und kritisierte den Landtag dafür, dass er diese Debatte überhaupt zugelassen habe. Die SPD barmte, wir würden eine ‚mystische Schicksalsgemeinschaft‘ fordern, die Grünen salbaderten von völkischem Verständnis. Kurzum – wir haben in ein Wespennest gestochen und den Gutmenschen-Fraktionen vorgeführt, wie falsch, verlogen und deutschenfeindlich deren aktuelle Politik ist.“

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Wohnungseinbruchskriminalität - Thema des Vortrages von MdL Detlev Spangenberg in Borna

29.05.2017

Etwa 60 Gäste hatten sich auf Einladung von Lars Herrmann, Bundestagskandidat der AfD im Wahlkreis Leipzig-Land, am Mittwoch, den 24. Mai, im Gästehaus der Stadt Borna eingefunden. Detlev Spangenberg referierte mittels Bildschirm-Präsentation über das Thema Ausländerkriminalität und dabei insbesondere die Probleme der Wohnungseinbrüche.

Spangenberg machte deutlich, daß Ausländer per se nicht krimineller als Deutsche sein müssen, aber diejenigen, die sich auf meist ungesetzliche Weise bei uns aufhalten, nicht den Durchschnitt des Landes widerspiegeln, aus dem sie kommen. Außerdem kommen viele mit dem Vorsatz nach Deutschland, hier kriminelle Taten zu begehen. Neben der absoluten Steigerung durch hunderttausende Fremde kommt noch ein besonders gefährliches Potential von Abenteuern und Kriminellen aller Art dazu, was man vereinfacht als Kriminalitätsimport bezeichnen muß. Spangenberg machte klar, daß die AfD die einzige Partei ist, die keine Lösung darin sieht, sich mit Betonklötzen vor terroristischer Gewalt zu schützen, die nicht eine fragwürde Gleichgültigkeit gegenüber den Opfern praktiziert, mittels „wir lassen uns nicht einschüchtern“, ohne daß deutlich der Kriminalität begegnet wird. Die AfD, so Spangenberg, fordert ein absolutes und rigoroses Abschieben von kriminellen Ausländern, denn, so Spangenberg weiter, wir haben genug eigene Kriminelle, die wir auch nicht anderen Staaten aufs Auge drücken können. Einen besonderen Bezug stellte Spangenberg zu Wohnungseinbruchskriminalität her, die eine besondere, für die Opfer psychisch belastende Straftat darstellt, die meist traumatische Folgen hat. Dazu spielte Spangenberg Ausschnitte aus einem eigenen Debattenbeitrag zu diesem Thema aus dem sächsischen Landtag vom 2. Februar 2017 ein. Ab dem 24.09.2017 wird dieser Kurs der ausufernden Ausländerkriminalität weitergehen, wenn die sogenannten etablierten Parteien weiterregieren können. Deshalb, so Spangenberg, ist jeder aufgerufen, am Wahltag dieses zu verhindern und die Partei zu wählen, die gewillt ist, diese Entwicklung zu stoppen: die AfD. Im Anschluß folgte noch eine lebhafte Diskussion, in der zahlreiche Besucher zum Ausdruck brachten, daß sie große Hoffnung auf die AfD setzen und in ihr die einzige Partei sehen, die diese katastrophale Entwicklung der vergangenen Jahre beenden kann.

Kategorie: 2017 Pressemitteilung Landtag


Der türkische Präsident, Recep T. Erdogan, spricht von Nazi-Handlungen in Deutschland, weil er in Deutschland nicht Wahlkampf machen darf

07.03.2017

Warum diese Aufregung von Seiten derer, die uns schon lange, viel zu lange, regieren? Andersdenkende, nicht angepasste Gender - und Multi-Kulti Gegner, Demonstranten für Meinungsfreiheit werden doch hier permanent und unwidersprochen von den sogenannten Etablierten als Nazis bezeichnet.

Auch haben viele Ausländer schon lange gelernt, daß Deutsche sich klein machen, wenn man ihnen mit dem Nazi-Vorwurf begegnet. Was wundert es dann, wenn gewisse Politiker aus dem Ausland diese Verunglimpfung des politischen Gegners oder jemandem, der es wagt eine andere Meinung zu haben, ebenfalls als Nazi bezeichnen. Erdogan hat nur die Vokabel benutzt, die auch hier in Deutschland zur Stigmatisierung andersdenkender üblich geworden ist. Damit ist Erdogans Fehlgriff nicht entlastet, aber es zeigt ganz klar, Deutschland ist im Ausland nur solange angesehen wie es zahlt und kuscht. Und kuschen sollen auch die deutschen Bürger. Fazit: Erdogan hat vom Ausland aus die gleiche Methode angewandt, welche auch in Deutschland üblich geworden ist, nämlich wenn du nicht machst was ich will, bist du eben ein Nazi.

Kategorie: 2017 Pressemitteilung Landtag


Einbrüche in Sachsen steigen weiter - Grenzen sichern. Sofort!

08.02.2017

Zum Debattenbeitrag der AfD-Fraktion „Kriminalität – Wohnungseinbrüche und geringe Aufklärungsquoten – Wie sicher sind die Bürger in Sachsen?“, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Detlev Spangenberg:

„Jeder Wohnungseinbruch hinterlässt bei Betroffenen schwere seelische und psychische Belastungen. Den vertrauten Rückzugsraum gibt es mit einem Mal nicht mehr. Ekel, Scham, Verzweiflung, Schlafstörungen, Wut und Ohnmacht bleiben. Der durchschnittlich verursachte Schaden liegt bei 3.250 Euro, persönliche Unterlagen müssen unter großem organisatorischen Aufwand wiederbeschafft werden. 40 Prozent der Kinder und Jugendlichen sind danach traumatisiert. 20 Prozent wollen danach umziehen. Die Nichtaufklärung der Taten mit dem damit einhergehenden Schreiben der Staatsanwaltschaft der Verfolgungs-Einstellung tun ihr Übriges. Neben den deutschen Kriminellen, die es schon immer gab und gibt, kommen neue Täter durch die Öffnung der Grenzen und des nichtfunktionierenden Schengen-Abkommens hinzu. Genauso wie durch die fehlgeleitete Asylpolitik. Die CDU-Fraktion warf der AfD-Fraktion übrigens vor, sich mit der Thematisierung dieser Fakten in eine politische ‚Opferrolle‘ zu begeben. Die Grünen meinten, dass die Bürger in Sachsen und Deutschland noch nie so sicher gelebt haben, wie in der gegenwärtigen Zeit und der Innenminister gab indirekt sogar den Opfern eine Mitschuld, weil sie sich nicht besser selber schützen würden. CDU, SPD, Grüne und Linke wiesen zudem einen Zusammenhang zwischen verfehlter Asylpolitik und gestiegener Kriminalität kategorisch zurück – trotz vorliegender Statistiken. Das ist Realitätsverweigerung, die an Schizophrenie grenzt.

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AfD-MdL Detlev Spangenberg zu Reichsbürgern in Sachsen

09.11.2016

Kategorie: 2016 Pressemitteilung Video Landtag


AfD-MdL Detlev Spangenberg kritisiert Bevormundung von Waffenbesitzern durch Grüne

21.04.2016

In dem Redebeitrag weißt Spangenberg darauf hin, die Argumentation der Grünen zurück, dass von Sportschützen und Jägern eine Gefahr für die innere Sicherheit ausgeht.

Kategorie: 2017 Pressemitteilung Video Landtag


Antrag: Gleichstellungsbeauftragte abschaffen

30.04.2015

Kategorie: 2015 Pressemitteilung Video Landtag


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Schwerpunkte

Meine programmatischen Schwerpunkte:
Staat
  • Übernahme freiwilliger Aufgaben durch den Staat nur dann, wenn die Pflichtaufgaben ohne Verschuldung geleistet werden können
  • Beibehaltung der Gesetzesinitiative im eigenen Land
  • Amtshaftung der Verantwortlichen bei Verschulden im Vergabebereich öffentlicher Aufträge
Gesundheitswesen
  • Bezahlung von Pflegepersonal und Ärzten entsprechend den hohen fachlichen und psychischen Anforderungsprofilen
  • Einheitliches staatliches Gesundheitswesen auf höchstem Niveau
  • Keine Gewinnerzielungsabsicht im staatlichen Gesundheitswesen - Ausgestaltung allein in öffentlich-rechtlicher Form
Familie
  • Vermittlung eines humanistischen Lebensbildes durch Schule, Staat und Familie
  • Kostenloses Schulessen
  • Keine parteipolitische Beeinflussung der Kinder durch Schule und Staat
  • Stärkung von Elternrechten
Schule-Lehre-Bildung
  • Sicherheit auf den Schulhöfen
  • Kostenloser Bezug von Lehr - und Lernmitteln
  • Bildungsoffensive starten - kein Schulabgänger ohne anschließende Ausbildung
  • Bundeseinheitliche Bildungsstandards
  • Grundschulen in Ortsnähe - Erreichbarkeit zu Fuß
  • Erhalt der deutschen Sprache - Zurückdrängung des „Denglisch“ im Sprachgebrauch
Wirtschaftspolitik
  • Stärkung des Mittelstandes durch Erhalt des bewährten Meisterbriefes
  • Stipendien für Meisterausbildung
  • Erhalt und Stärkung wirtschaftsnaher Standorte
  • Stärkung wirtschaftsnaher Wissenschaft und Forschung
Sicherheit
  • Wiedereinführung der Kontrollen an den deutschen Außengrenzen
  • Sofortige Ausweisung krimineller Nicht-Deutscher
  • Stärkung einer einsatzfähigen Bundeswehr
  • Verstärkung des Polizeistreifendienstes
  • Einstufung von Wohnungseinbrüchen als Verbrechen

Vita

Detlev Spangenberg, MdB

Detlev Spangenberg, MdB

10. April 1944 in Chemnitz

evangelisch; verheiratet; ein Kind

Politische Laufbahn

Mitglied des Bundestages
seit November 2017

Mitglied im Gesundheitsausschuss
stellvertretender Obmann im Petitionsausschuss
stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung & Kommunen
Vertreter der AfD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss für Globale Gesundheit


Mitglied des sächsischen Landtages
September 2014 bis 31. Dezember 2017

Obmann im Petitionsausschuss für die AfD
stellvertretendes Mitglied im Finanzausschuss und Sozialausschuss
Beauftragter für Behindertenrechte
Wohnungspolitischer Sprecher
Tourismuspolitischer Sprecher


Kreisrat Meißen
seit 2014

Mitglied im Ältestenrat


Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Meißen
2015 - 2016

Gründungsmitglied und Schatzmeister des AfD-Kreisverbandes Meißen
März 2013 - Juni 2015

CDU-Mitglied, Kreis Radebeul
1992 bis 2006

CDU-Mitglied, Kreis Hagen
1986 bis 1992

Flucht in die BRD (2. Versuch)
September 1980

Haft wegen Republikflucht (1. Versuch, STASI-Haftanstalten Dresden und Cottbus)
Mai 1969 - August 1970

Berufliche und schulische Laufbahn

ehrenamtlicher Richter
1997 bis 2007

Landesarbeitsgericht in Chemnitz


Prokurist und Geschäftsführer
1999 bis 2002

städtische Altenberger Tourismus- und Veranstaltungs-GmbH


Geschäftsführer
1992 bis 1998

städtische Dresden - Werbung und Tourismus GmbH


Referent und Geschäftsführer
1987 bis 1992

Referent für Tourismus des Westerwaldkreises in Montabaur
Geschäftsführer für Tourismus und Öffentlichkeitsarbeit Märkischer Kreis in Lüdenscheid


Studium Betriebswirtschaftslehre
1982 bis 1987

Abschluss als Diplom-Betriebswirt, Vertiefung: Arbeitsrecht/Steuerrecht/Bilanzen, FH Koblenz


Ausbildung
bis 1982

FHS-Reife, Abschluss als Maschinenschlosser, Abschluss als Hotelfachmann


Wirken

Allgemein

Das Grundgesetz, geschaffen auch aus den Erfahrungen der Zeit des Nationalsozialismus, soll die Rechtsstaatlichkeit und die Grundrechte wahren sowie die staatliche Ordnung aufrecht erhalten. Es ist die Leitschnur unseres politischen Handelns. Leider wird das Grundgesetz von den „etablierten Parteien“ nicht mehr zum Schutz und Erhalt Deutschlands und seiner inneren Ordnung verstanden, sondern dient häufig in fragwürdiger Auslegung als Rechtfertigung einer Politik, die für die deutsche Nation existenzgefährdend ist.
Grundrechte für uns Deutsche werden schrittweise beschnitten, die Rechtsprechung ist häufig einseitig, Medien berichten tendenziös und stark durch Ideologien geleitet, Amtsträger oder Behörden nutzen ihre Positionen, um - teils mithilfe öffentlicher Gelder - einseitig Position zu beziehen oder bestimmte Meinungen oder Gruppen zu diskreditieren. Wo die Neutralitätspflicht verletzt wird, ist der Rechtsstaat schon zerrüttet.
Meine politische Arbeit orientiert sich an unseren Werten und Gepflogenheiten, unserer Tradition und Geschichte, die nicht auf einige Jahrzehnte im 20. Jahrhundert oder Einzelgeschehnisse reduziert werden kann, sondern wesentlich umfangreicher und vielschichtiger ist – mit allen Höhen und Tiefen. Wer an Deutschland denkt, darf nicht nur die beiden prägenden Diktaturen sehen, sondern muss auch die Festschreibung der Schulpflicht und der Religions- und Gewissensfreiheit in der Weimarer Verfassung oder die Fortschritte der Sozialgesetzgebung im 19. und 20. Jahrhundert würdigen.

Asylpolitik

Als Beispiel für die Aushöhlung der Verfassung sei beispielsweise Artikel 16a GG genannt, der zum "Gummi-Artikel" geworden ist: Sein Inhalt wird schlichtweg nicht vollständig befolgt mit der Folge, dass Millionen Menschen unberechtigt in unser Land eindringen und Unzählige einen Asylantrag stellen, wobei von vornherein klar ist, dass der Großteil von ihnen keines Schutzes nach Art. 16 a, Abs. 1 und 2 oder § 3 Asylgesetz bedarf. Die Möglichkeit, trotz endgültiger Ablehnung häufig über Jahre oder gar für immer unberechtigt in Deutschland verbleiben zu können, zeigt die Schwäche unseres Rechtssystems. Artikel 16a GG ist zum Einfallstor für unzählige sogenannte „Wirtschaftsflüchtlinge“ und religiöse Fanatiker, hunderttausendfacher Missbrauch des Asylrechts zur Normalität geworden, mit all den Folgen, die wir in den letzten Jahren fast täglich erleben müssen. Über eine Million Straftaten von Nicht-Deutschen pro Jahr bedeuten einen Kriminalitätsimport sondergleichen. Im Übrigen führen die durch das Schengen-Abkommen offenen Grenzen zu europaweiter Reisefreiheit für Terroristen und Kriminelle jeder Art. Dies verursacht die überbordende Entwicklung der Ausländerkriminalität, nicht nur in Deutschland.
Dass ein funktionierender Staat und seine Institutionen reagieren könnten und müssten, so zum Beispiel mit der Sicherung der Grenzen, dem grundsätzlichen Verzicht auf Geld-Leistungen für Asylbewerber und -berechtigte oder sofortiger Ausweisung oder Inhaftierung bei Straftaten, ist ohne Alternative. Wenn eine Regierung dies aber nicht macht, mehrt sie den Verdacht derer, die davon ausgehen, dass Deutschland und das deutsche Volk so verändert werden sollen, dass die deutsche Identität nicht mehr zu erkennen ist. Dies geschieht, indem Grundrechte ausgehöhlt, der deutsche Staat immer weiter destabilisiert und ausländische Straftaten verharmlost werden oder fremde Sitten und Gebräuche in der nationalen Rechtsprechung berücksichtigt werden oder gar Gesetzeskraft erlangen, obwohl sie nicht mit unserer Rechtsordnung und unserem Sittenverständnis vereinbar sind.

Außenpolitik

Die deutsche Außenpolitik ist getragen von unterstützenden Engagements in Bürgerkriegen, in denen deutsche Soldaten sinnlos ihr Leben riskieren. Im Frühjahr 2018 wurde eine Kaserne nach einem in Afghanistan gefallen Soldaten benannt. Die Frage ist, wofür sind dieser junge Mann und andere Bundeswehrsoldaten bei Auslandseinsätzen in anderen Ländern gestorben? Die Antwort kann nur lauten: Es gibt keinen vernünftigen Grund. Denn was hat die Bundeswehr in Afghanistan und zahlreichen anderen Ländern zu suchen? Man bedenke: Die Bundeswehr ist nur als reine Verteidigungsarmee bestimmt, damit kommen Einsätze etwa in Afrika und Asien nicht infrage. Landesverteidigung kann nicht bedeuten, dass die Bundeswehr ein Werkzeug geopolitischer Interessen von Weltmächten wird, vor allem der USA.
Genau so sind auch Waffenlieferungen aus Deutschland an Staaten abzulehnen, welche Kriege oder Bürgerkriege schüren, oder gegen das Völkerrecht militärisch operieren, wie Anfang 2018 die Türkei in Syrien. Die Türkei kann für uns aus diesen und anderen Gründen kein politischer und militärischer Partner mehr sein.
Auch wird in bedenklicher Weise aus „dem Westen“ auf alle erdenkliche Weise gegen Russland agitiert und ein Keil zwischen Russland und Deutschland getrieben. Es ist nicht hinnehmbar, dass deutsche Abgeordnete und Regierungsmitglieder sich wirtschaftlich, politisch und sogar schrittweise militärisch gegen Russland wenden, als hätten sie aus der Geschichte nichts gelernt und den politischen Verstand gänzlich verloren. Dazu wird vonseiten der meisten Medienvertreter eine regelrechte Hetze gegen Russland betrieben, Hintergründe werden verschwiegen und Tatsachen entstellt.

Was uns stark macht

Deutschland ist ein Land, welches mit seiner großartigen Wirtschaftskraft Milliarden Euro in verschiedene Länder der Welt vergibt und darüber hinaus im Inland gewaltige Summen für fremde Menschen ausgibt, denen diese - genau betrachtet - nicht zustehen und mit deren „Dankbarkeit“ es darüber hinaus zumeist nicht weit her ist. Warum wir dazu in der Lage sind, scheint niemand hinterfragen zu wollen. Dabei ist die Antwort ganz einfach: Es sind unsere Tugenden wie Disziplin, Freude an der Arbeit und Pflichtbewusstsein sowie Rechtsstaatlichkeit und Liebe zum Vaterland, in Jahrhunderten geschaffen durch ein fleißiges, strebsames Volk. Jede Nation, die vergleichbare Strukturen unterhalten würde, könnte auch einen angemessenen Lebensstandard erreichen. Durch Schule, Ausbildung und Beschäftigung in einem arbeitsreichen Leben entsteht für jeden einzelnen und für die Gesellschaft Wertschöpfung und Wohlstand.
Bürgerkriege in fernen Ländern sind kein Grund dafür, dass Deutschland seine Arbeitsleistung an andere Völker verschenken muss: Die Auseinandersetzungen unter den einzelnen Volks- oder Religionsgruppen sind das Übel in einem Bürgerkrieg. Zur Zeit erleben wir wieder eine Erhöhung der Religionen über das allgemein verbindliche Recht, doch keine Religion ist befugt, in ihrem Namen staatliche Autorität zu ignorieren oder in Frage zu stellen. Außer den Kindern gibt es in Bürgerkriegen kaum Unschuldige, fast alle sind somit auch verantwortlich für die Folgen. Bürgerkriege können nur von der Bevölkerung selbst überwunden werden. Im 17. Jahrhundert hat der große Krieg in Europa 30 Jahre gedauert. Das Heilige Römische Reich Deutscher Nation war der Hauptschauplatz der Vernichtung großer Teile der Bevölkerung, bis der Westfälische Friede 1648 dem ein Ende setzte. Deutschland war danach ein verheertes Land, das mehrere Generationen brauchte, bis es sich davon einigermaßen erholen konnte. Es gibt keine andere Lösung als ein friedliches Zusammenleben - damals wie heute.
Die Probleme der Welt können nicht von Deutschland und insbesondere auch nicht in Deutschland gelöst werden. Wir können nur Hilfe zur Selbsthilfe leisten, nicht aber der Weltsozialstaat sein.

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  • Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten,
  • Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern wir Ihre Daten aufgrund gesetzlicher Pflichten noch nicht löschen dürfen,
  • Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten bei uns und
  • Datenübertragbarkeit, sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder einen Vertrag mit uns abgeschlossen haben.

Sofern Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Sie können sich jederzeit mit einer Beschwerde an die für Sie zuständige Aufsichtsbehörde wenden. Ihre zuständige Aufsichtsbehörde richtet sich nach dem Bundesland Ihres Wohnsitzes, Ihrer Arbeit oder der mutmaßlichen Verletzung. Eine Liste der Aufsichtsbehörden (für den nichtöffentlichen Bereich) mit Anschrift finden Sie unter: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

Zwecke der Datenverarbeitung durch die verantwortliche Stelle und Dritte

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nur zu den in dieser Datenschutzerklärung genannten Zwecken. Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den genannten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

  • Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
  • die Verarbeitung zur Abwicklung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist,
  • die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist,

die Verarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben.

Löschung bzw. Sperrung der Daten

Wir halten uns an die Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten daher nur so lange, wie dies zur Erreichung der hier genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen vorsehen. Nach Fortfall des jeweiligen Zweckes bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

Erfassung allgemeiner Informationen beim Besuch unserer Website

Wenn Sie auf unsere Website zugreifen, werden automatisch mittels eines Cookies Informationen allgemeiner Natur erfasst. Diese Informationen (Server-Logfiles) beinhalten etwa die Art des Webbrowsers, das verwendete Betriebssystem, den Domainnamen Ihres Internet-Service-Providers und ähnliches. Hierbei handelt es sich ausschließlich um Informationen, welche keine Rückschlüsse auf Ihre Person zulassen.

Diese Informationen sind technisch notwendig, um von Ihnen angeforderte Inhalte von Webseiten korrekt auszuliefern und fallen bei Nutzung des Internets zwingend an. Sie werden insbesondere zu folgenden Zwecken verarbeitet:

  • Sicherstellung eines problemlosen Verbindungsaufbaus der Website,
  • Sicherstellung einer reibungslosen Nutzung unserer Website,
  • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
  • zu weiteren administrativen Zwecken.

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten basiert auf unserem berechtigten Interesse aus den vorgenannten Zwecken zur Datenerhebung. Wir verwenden Ihre Daten nicht, um Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Empfänger der Daten sind nur die verantwortliche Stelle und ggf. Auftragsverarbeiter.

Anonyme Informationen dieser Art werden von uns ggfs. statistisch ausgewertet, um unseren Internetauftritt und die dahinterstehende Technik zu optimieren.

SSL-Verschlüsselung

Um die Sicherheit Ihrer Daten bei der Übertragung zu schützen, verwenden wir dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Verschlüsselungsverfahren (z. B. SSL) über HTTPS.

Kontaktformular

Treten Sie bzgl. Fragen jeglicher Art per E-Mail oder Kontaktformular mit uns in Kontakt, erteilen Sie uns zum Zwecke der Kontaktaufnahme Ihre freiwillige Einwilligung. Hierfür ist die Angabe einer validen E-Mail-Adresse erforderlich. Diese dient der Zuordnung der Anfrage und der anschließenden Beantwortung derselben. Die Angabe weiterer Daten ist optional. Die von Ihnen gemachten Angaben werden zum Zwecke der Bearbeitung der Anfrage sowie für mögliche Anschlussfragen gespeichert. Nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage werden personenbezogene Daten automatisch gelöscht.

Eingebettete YouTube-Videos

Auf einigen unserer Webseiten betten wir Youtube-Videos ein. Betreiber der entsprechenden Plugins ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie eine Seite mit dem YouTube-Plugin besuchen, wird eine Verbindung zu Servern von Youtube hergestellt. Dabei wird Youtube mitgeteilt, welche Seiten Sie besuchen. Wenn Sie in Ihrem Youtube-Account eingeloggt sind, kann Youtube Ihr Surfverhalten Ihnen persönlich zuzuordnen. Dies verhindern Sie, indem Sie sich vorher aus Ihrem Youtube-Account ausloggen.

Wird ein Youtube-Video gestartet, setzt der Anbieter Cookies ein, die Hinweise über das Nutzerverhalten sammeln.

Wer das Speichern von Cookies für das Google-Ad-Programm deaktiviert hat, wird auch beim Anschauen von Youtube-Videos mit keinen solchen Cookies rechnen müssen. Youtube legt aber auch in anderen Cookies nicht-personenbezogene Nutzungsinformationen ab. Möchten Sie dies verhindern, so müssen Sie das Speichern von Cookies im Browser blockieren.

Weitere Informationen zum Datenschutz bei „Youtube“ finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/

Änderung unserer Datenschutzbestimmungen

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z.B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.

Fragen an den Datenschutzbeauftragten

Wenn Sie Fragen zum Datenschutz haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail oder wenden Sie sich direkt an die für den Datenschutz verantwortliche Person in unserer Organisation:

Detlev Spangenberg, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Die Datenschutzerklärung wurde mit dem Datenschutzerklärungs-Generator der activeMind AG erstellt.